Der Chaos Com­put­er Club (CCC) stat­tet Ursu­la von der Leyen (»Zen­sur­su­la«) am Fre­itag einen Besuch ab. Der Grund: An diesem Tag wer­den sich fünf der größten deutschen Inter­ne­tan­bi­eter im Bei­sein der Fam­i­lien­min­is­terin verpflicht­en, Kinder­porno­seit­en auf aus­ländis­chen Servern zu block­ieren. Nach Ansicht des CCC aber han­delt es sich dabei um knall­harte Erpres­sung der Anbi­eter. Wie auch immer man das Vorge­hen der Min­is­terin nen­nt, es bleibt, was Hol­ger Ble­ich und Axel Kos­sel in der c’t geschrieben haben: «Nie­mand kann kon­trol­lieren, ob die ges­per­rten Seit­en nach Ent­fer­nung der bean­stande­ten Inhalte wieder freigeschal­tet wer­den. Ein der­art undurch­sichtiger, unkon­trol­lier­bar­er Mech­a­nis­mus ist beden­klich, weil die Sper­rmaß­nah­men Grun­drechte wie Infor­ma­tions­frei­heit und all­ge­meine Per­sön­lichkeit­srechte berühren.» Ihr Faz­it: «Es erstaunt, dass Min­is­terin von der Leyen kom­pro­miss­los an ihren Plä­nen fes­thält und Bedenken von Experten bei­seite wis­cht, ohne darauf sach­lich zu antworten. Ein Gutacht­en des wis­senschaftlichen Dien­sts des Bun­destags etwa bescheinigt dem Sper­rvorhaben, weit­ge­hend wirkungs­los und gle­ichzeit­ig grun­drechts­ge­fährdend zu sein.» Man wird sehen, wie groß der Auf­schrei wirk­lich wird, wie viele Inter­net­nutzer diesen Ver­trag als Zen­sur betra­cht­en — unab­hängig von den Inhal­ten, die da aus …