Alle Artikel mit dem Schlagwort: Zensur

»Damit sind wir wieder bei gelebter Demokratie«

Im Leipziger Gewandhaus gab es gestern eine Diskussion mit Ursula von der Leyen, während der auch einige Zensurgegner protestiert haben, teilweise mit Erfolg, teilweise mit Mühe. Besonders interessant dabei ist es zu sehen, mit welchen Schwierigkeiten man zu kämpfen hat, wenn man Menschen die Problematik der Internetsperren näherbringen möchte. Ich veröffentliche hier daher daher auszugsweise einen Text von Andreas Romeyke, der bei der Piratenpartei Sachsen im Original zu finden ist. Dieser Text sowie das Original stehen unter CC-by-SA-Lizenz und dürfen gerne weiterverbreitet werden.

Winzige Bitte für Ursula

Ursula. // Du blindes Etwas du! // Blogger, mein grüner Egel. // Unter der Welt immerzu! // Protestiert — du mußt es schreien! // Seht! // Oh herzloses Glück! // Ursula du. // Belegt in endloser Nacht. // Blogger zwischen Schreien und Sehen. // Blogger heute so böse. Selten etwas mit so viel Freude bedient wie das Poetron von Günter Gehl. Grimme-Preis, aber dalli!

Aufstehen für ein freies Internet

Der Chaos Computer Club (CCC) stattet Ursula von der Leyen (»Zensursula«) am Freitag einen Besuch ab. Der Grund: An diesem Tag werden sich fünf der größten deutschen Internetanbieter im Beisein der Familienministerin verpflichten, Kinderpornoseiten auf ausländischen Servern zu blockieren. Nach Ansicht des CCC aber handelt es sich dabei um knallharte Erpressung der Anbieter. Wie auch immer man das Vorgehen der Ministerin nennt, es bleibt, was Holger Bleich und Axel Kossel in der c’t geschrieben haben: »Niemand kann kontrollieren, ob die gesperrten Seiten nach Entfernung der beanstandeten Inhalte wieder freigeschaltet werden. Ein derart undurchsichtiger, unkontrollierbarer Mechanismus ist bedenklich, weil die Sperrmaßnahmen Grundrechte wie Informationsfreiheit und allgemeine Persönlichkeitsrechte berühren.« Ihr Fazit: »Es erstaunt, dass Ministerin von der Leyen kompromisslos an ihren Plänen festhält und Bedenken von Experten beiseite wischt, ohne darauf sachlich zu antworten. Ein Gutachten des wissenschaftlichen Diensts des Bundestags etwa bescheinigt dem Sperrvorhaben, weitgehend wirkungslos und gleichzeitig grundrechtsgefährdend zu sein.« Man wird sehen, wie groß der Aufschrei wirklich wird, wie viele Internetnutzer diesen Vertrag als Zensur betrachten — unabhängig von den Inhalten, die da aus …